Ortsgemeinderat Minheim tagt am 31.03.2022

Am Donnerstag, dem 31. März 2022, findet um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Minheim mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Information über die Stellungnahme des Ordnungsamtes zur Einwohnerfrage bezüglich der Verkehrssituation in der Moselweinstraße
2. Unterrichtung des Gemeinderates über die Haushaltsverfügung der Haushaltssatzung/-plan der Ortsgemeinde Minheim für das Haushaltsjahr 2022
3. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Vorschläge zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 mit dem Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Minheim
4. Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 mit dem Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Minheim
5. Informationen über die Sitzungen des Dorferneuerungsausschusses und des Bauausschusses
6. Sachstandsbericht Baugebiet – Information über die Auftragsvergabe zur Geländevermessung des Baugebietes sowie Information über Flächenankauf
7. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens für das Baugebiet Im Pesch
8. Sachstandsbericht über den Glasfaserausbau
9. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für den Neubau einer Ferienhausanlage mit Weinkeller und Restaurant, Gemarkung Minheim, Flur 16, Flurstücke 194, 195, 196, 197, 175, 176, 177, 178 und 179, Außenbereich
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für den Neubau eines weinbaulichen Betriebsgebäudes mit Wohnhaus, Gemarkung Minheim, Flur 15, Flurstücke 25, 26, 27, Außenbereich
11. Information über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Aufstockung einer Garage zu Wohnzwecken, Gemarkung Minheim, Flur 14, Flurstück 13, Am Eichhaus
12. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Kita Minheim-Kesten
13. Mitteilungen und Anfragen

 Nichtöffentliche Sitzung

14. Steuerangelegenheit

15. Vertragsangelegenheiten

16. Personalangelegenheiten

17. Mitteilungen und Anfragen